BPatG-Entscheidungen im September 2010

zum Nichtigkeitsgrund des erweiterten Schutzbereichs

klangliche Verwechslungsgefahr -

die für die Erreichung der erstrebten Wirkung notwendigen … · keine Offenbarung eines einzigen gangbaren Weges zur …

keine Unterscheidungskraft · teilweises Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · Bestehen eines Eintragungshindernisses · Nichtberücksichtigung vergleichbaren Vorentscheidungen

Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft · teilweises Freihaltungsbedürfnis

"Cool Cassis" · keine Unterscheidungskraft

"SpeedDating" · keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Bundespatentgericht entscheidet grundsätzlich im … · zur Wahrung des rechtlichen Gehörs · zu Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Festsetzung des Gegenstandswertes · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. … · zum Austausch der geforderten, nicht entstandenen Gebühr …

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Fluidum" · Freihaltungsbedürfnis

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

zur Kostenentscheidung im Falle der Rücknahme des … · Kostentscheidung ist auch bei Rücknahme des Widerspruchs in … · zur Kostentragung im Kostenbeschwerdeverfahren · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Begründetheit der Kostengrundentscheidung wird im … · zum Regelgegenstandswert in Löschungsverfahren · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. …

keine klangliche Verwechslungsgefahr -

Begründetheit der Kostengrundentscheidung wird im … · zum Regelgegenstandswert in Löschungsverfahren · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. …

Verstoß gegen die guten Sitten · keine Eintragungsfähigkeit

fehlende Bindung an die vom Patentinhaber antragsgemäß …

"Absolut Berlin" · keine Unterscheidungskraft

Ausspruch erfolgt auf Antrag · Rechtschutzinteresse besteht · Zulassung der Rechtsbeschwerde

zur Glaubhaftmachung der Tatsachen die eine … · Vortrag durch einen mit den geschilderten Umständen nicht …

zur Frage der Gleichstellung mit einer gänzlich fehlenden …

zur Patentfähigkeit · keine Erfindung auf technischem Gebiet · mangelnde erfinderische Tätigkeit

Beschwerdesenat ist nach mehr als drei Jahren nicht …

kein Freihaltungsbedürfnis

kein kollusives Zusammenwirken

"Formkörper mit Durchtrittsöffnungen" · Patentschriften stellen im Hinblick auf die dort … · Abweichung vom allgemeinen (technischen) Sprachgebrauch · Maßgeblichkeit des sich aus der Patentschrift ergebenden …

kein Computerprogramm · technische Problemstellung und offensichtlich technische …

"Thermoroll" · keine Bösgläubigkeit

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Zurückweisung der Beschwerde aufgrund nicht hinreichender …

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · normale Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Patentfähigkeit · Wiedergabe von Informationen · keine Erfindung auf technischem Gebiet

zur Zuziehung eines weiteren Fachmanns

registerrechtliches Massenverfahren · keine Durchführung einer Beweisaufnahme und keine … · bei begründeten Zweifeln an einem Abschluss eines … · Antragstellerin bleibt der Klageweg vor dem zuständigen …

registerrechtliches Massenverfahren · keine Durchführung einer Beweisaufnahme und keine … · bei begründeten Zweifeln an einem Abschluss eines … · Antragstellerin bleibt der Klageweg vor dem zuständigen …

registerrechtliches Massenverfahren · keine Durchführung einer Beweisaufnahme und keine … · bei begründeten Zweifeln an einem Abschluss eines … · Antragstellerin bleibt der Klageweg vor dem zuständigen …

"Schokoladenstäbchen" (international registrierte … · zur grafischen Darstellbarkeit