Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im August 2014
Bundespatentgericht
23 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom August 2014: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
elektronische Aktenführung · schriftliches Verfahren · zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
elektronische Aktenführung · schriftliches Verfahren · zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
elektronische Aktenführung · schriftliches Verfahren · zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
elektronische Aktenführung · schriftliches Verfahren · zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – "R.EVOLUTION MOTORBIKE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/EVOLUTION (IR-Marke)"
zur Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorab erklärtes Anerkenntnis der Beklagten zur zu …
Gewerblicher Rechtsschutz Erledigt/eingestellt
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
vorab erklärtes Anerkenntnis der Beklagten zur zu …
Gewerblicher Rechtsschutz Erledigt/eingestellt
Heilung der Verfahrensmängel durch rechtskräftige … · zulässige Teilanmeldung erhält Anmeldetag der Stammanmeldung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Warenidentität · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Lottoinsel" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Verfahren und Gerät zur Phasenanalyse einer … · zur mangelnden Klarheit des Patentanspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt