keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Juli 2014
Bundespatentgericht
68 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2014: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
68 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bild einer berühmten Persönlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Dekorangabe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Antrag auf Kostenauferlegung · "2be" · keine offensichtlich Aussichtslosigkeit des … · kein rechtsmissbräuchliches Verhalten
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Karriere-Jura" · Antrag auf Ablehnung wegen Befangenheit · keine Rechtfertigung des Misstrauens gegen die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Warenidentität und –ähnlichkeit · Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Antrag auf Eintragung einer Ursprungsbezeichnung · im Beschwerdeverfahren nachgereichte Unterlagen · formelle Voraussetzungen sind erfüllt · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Anwendbarkeit der Vorschriften über die … · keine Mitteilung zur Bedürftigkeit · keine Aussicht auf Erfolg · keine Gewährung von Prozesskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Warenidentität und -ähnlichkeit · rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Auslegung der Patentansprüche · unzulässige Erweiterung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eingang der Beschwerde beim BPatG · unterbliebene Weiterleitung an das DPMA · Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · zum Rechtsschutzbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eingang der Beschwerde beim BPatG · unterbliebene Weiterleitung an das DPMA · Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · zum Rechtsschutzbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Anwendbarkeit der Vorschriften über die … · keine Mitteilung zur Bedürftigkeit · keine Aussicht auf Erfolg · keine Gewährung von Prozesskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr · unsachgemäße Sachbehandlung durch bewusstes Ignorieren der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"stadtwerke hamburg (Wort-Bild-Marke)" · Täuschungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"MagicPix" · zum maßgeblichen Zeitpunkt des Vorliegens des … · zur Mitwirkungspflicht der Löschungsantragstellerin · keine Feststellung der bösgläubigen Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"jugend forscht (Wort-Bild-Marke)" · Kostenauferlegung im Falle einer Beschwerderücknahme · Verfahren wurde unter kaum Erfolg versprechenden Umständen … · zum schutzwürdigen Besitzstand
Marken- und Patentrecht
"jugend forscht schüler experimentieren (Wort-Bild-Marke)" · Kostenauferlegung im Falle einer Beschwerderücknahme · Verfahren wurde unter kaum Erfolg versprechenden Umständen … · zum schutzwürdigen Besitzstand
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Beschwerdeberechtigung · unzulässige Beschwerde · keine Auslegung der Beschwerdeführerbezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Voraussetzungen liegen nicht vor · Unbegründetheit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aus anderen Gründen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen