zur Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Juni 2014
Bundespatentgericht
27 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juni 2014: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
27 Entscheidungen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
entfernte Warenähnlichkeit, gemeinsamer betrieblicher … · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Warenähnlichkeit im Lebensmittelbereich · zur Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – "ALLGÄU PREMIUM KÖNIGLICH BAYERISCH EXPORT (Wort-Bild-Marke)/Königlich …
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine bildliche Verwechslungsgefahr · keine klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung für … · keine Dienstleistungsähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Schutzfähigkeit · die für einen Zeitraum von 120 Tagen erteilte Zulassung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit der Widersprüche · Unklarheiten über die geltend gemachten Kennzeichenarten … · keine Geltendmachung von Urheber- und Namensrechten im … · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einreichung der Anmeldung in Papierform · niedrigere Gebühr bei elektronischer Einreichung der … · Software des DPMA unterstützt nur ein bestimmtes … · keine Erstattung des Differenzbetrages
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein sonstiges gesetzliches Benutzungsverbot · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
das Übermitteln von Kopien bzw. Ausdrucken von …
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · kein technisches Mittel zur Lösung eines technischen … · das Verfahren geht nicht über den Bereich der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
flott · fröhlich · hervorragend/Hit Radio FFH (Wort-Bild-Marke)/Hit Radio FFH … · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der … · Antrag genügt den Anforderungen an die Angabe der die … · unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag · Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zulässigkeit der Beschwerde · ein Verfahrensbeteiligter · Widersprüche aus drei Marken · eine Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Widerspruch aus mehreren geschäftlichen Bezeichnungen · Fälligkeit mehrerer Widerspruchsgebühren · nur eine Gebührenzahlung: Klarstellung, für welchen … · Abstellung auf das Widerspruchskennzeichen "Lehmitz"
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Sachkunde der technischen Mitglieder des Senats · Beklagte hat zur Klage keinen Anlass gegeben · Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt