BPatG-Entscheidungen im Juli 2014 – Seite 2

Bundespatentgericht

68 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2014: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

68 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Blue SKY/blue

sky (Wort-Bild-Marke)" · Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "EasyCompact"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "XMG"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Weingut Gut Ravensburg"

zur Eignung einer Ortsbezeichnung und eines Gebäudenamens … · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Turnschuh (Bildmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · zum Erfordernis der Begründung des Löschungsantrags

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Donath/Dona"

Einreden mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen