hier: Bestellung der Großeltern bei entgegenstehendem … · Kein schwerer Nachteil (§ 93a Abs 2 Buchst a BVerfGG ) …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG-Entscheidungen im August 2014
Bundesverfassungsgericht
21 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom August 2014: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
hier: sozialgerichtliche Kostenentscheidung ohne Begründung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: beabsichtigte Geltendmachung vom … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
familiäre Verbundenheit stellt für sich genommen Eignung … · hier: Unzureichende fachgerichtliche Darlegung zur … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zudem unzureichende Verhältnismäßigkeitsprüfung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Anrechnung fiktiver, aber persönlich nicht … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
§ 243 Abs 4 S 1 StPO statuiert auch … · hier: Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Wirksame Zustimmung des Angeklagten erst nach dessen … · hier: Verwertung eines Geständnisses ohne ordnungsgemäße …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eilrechtsschutz nicht geboten, wenn Vollstreckungsschutz …
Verfassungsrecht
Umwandlungssteuerrecht, Vertrauensschutz
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Folgenabwägung bzgl Beschränkungen der Untersuchungshaft …
Verfassungsrecht
Rüge einer Verletzung von Art 46 Abs 2 GG iVm Art 38 Abs 1 … · iÜ keine Grundrechtsverletzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anforderungen an die substantiierte Begründung einer … · kein Wegfall des Rechtsschutzinteresses durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Ablehnung des § 131 InsO trotz entgegenstehender …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versagung von Vollstreckungsschutz verletzt Art 2 Abs 2 S 1 … · unzureichende fachgerichtliche Sachaufklärung · teilweise Nichtannahme wegen Subsidiarität der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Heranziehung von Umständen aus der Vergangenheit bei … · hier: keine Grundrechtsverletzung bei mangelnder …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Fortdauerentscheidung ohne Hinzuziehung eines … · letzte externe Begutachtung vor mehr als 13 Jahren
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zudem keine Verletzung des Richtervorbehalts (Art 13 Abs 2 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss