BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 5
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 20
Verletzung des Willkürverbots sowie der … · hier: Verweigerte Rehabilitierung wegen zwangsweiser …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 2
gem § 7 MVollzG HE) - Statthaftigkeit des Antrags auf …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 2
hier: keine Verletzung des Schuldprinzips durch erneute …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 13
Verhältnismäßigkeit der Sorgerechtsentziehung ggf abhängig …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 10
zum Gewicht des Kontinuitätsgedankens sowie zur …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 435
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · jedoch Vorkehrungen zum Schutz der betroffenen Familie insb …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 228
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 6
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 25
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 130
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG Zweiter Senat Beschluss
Mangelnde Antragsbefugnis einer Partei bzgl der Zustimmung …
Verfassungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
hier: offensichtlich unzureichend begründete … · Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 1000 Euro
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 4
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung
Verfassungsrecht
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Beschluss zitiert von 7
Unionsrechtswidrige und daher unanwendbare Norm nicht … · Zum Anwendungsbereich der unionsrechtlichen …
Verfassungsrecht
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 9
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Beschluss zitiert von 183
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 37
Begriff der Würdigkeit in § 35 Abs 7 HSchulG BW aF bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 43
kein Anspruch auf Gewährung von Grundsicherungsleistungen … · teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 5
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 3
hier: Leistungsausschluss für Grundsicherung gem § 7 Abs 5 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung
Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit rechtfertigt Weisung …
Verfassungsrecht
