"Zentai" · zu den Voraussetzung für eine Löschung · Erfordernis des Vorliegens von qualifizierten Belegen für …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im September 2014
Bundespatentgericht
53 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom September 2014: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
53 Entscheidungen
teilweise Warenidentität und Waren- und … · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur erfinderischen Tätigkeit · Berücksichtigung von softwareimplementierten …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorfahrt für Hamburg" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"SEEMANNSBRAUT" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …
Marken- und Patentrecht
"STADTPIRAT" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …
Marken- und Patentrecht
"KÜCHENFEE" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"TRAUMPRINZ" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …
Marken- und Patentrecht
"POKALSIEGER" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …
Marken- und Patentrecht
"GLÜCKSPILZ" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …
Marken- und Patentrecht
"UNSCHULDSLAMM" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …
Marken- und Patentrecht
"ALBGLÜCK" · Anordnung des Ruhens des Beschwerdeverfahrens bis zum …
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Nachahmung des Schweizer Kreuzes
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Akteneinsicht · kein berechtigtes Interesse bei Hinweis auf eine noch nicht …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"email-expo (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Akteneinsicht · kein berechtigtes Interesse bei Hinweis auf eine noch nicht …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität · zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Premium Augen" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zurückverweisung an das DPMA aufgrund des Vorliegens eines … · Verletzung des rechtlichen Gehörs im Einspruchsverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Slogan · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Wesen der Dienstleistung "Telekommunikation" · Bezug zwischen der technischen Dienstleistung und der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einbeziehung einer neuen Tatsachenlage und Entscheidung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage der Neuheit · Zurückverweisung an das Bundessortenamt zur Fortsetzung des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Markenbeschwerdeverfahren – "grünadriges vierstrahliges Sternenkreuz (Bildmarke)/Himmelskörper mit …
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Glaubhaftmachung der Benutzung bei Verwendung einer von … · teilweise Warenähnlichkeit bis -identität · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Verschulden des Anmelders
Marken- und Patentrecht
"Pullmann Ferienpark" · Bezeichnung einer Bauleitplanung · keine automatische Gebietsbezeichnung · keine geografische Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen