zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch einen Markenbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im September 2014 – Seite 2
Bundespatentgericht
53 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom September 2014: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
53 Entscheidungen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen