keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Januar 2015
Bundespatentgericht
30 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Januar 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
„Lönneberga“ · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Verzicht auf Teile der Anmeldung bei explizitem … · zur Ausscheidungserklärung · zum Zurückweisungsgrund der Uneinheitlichkeit: gerügte … · Formulierung eines einheitlichen Patentbegehrens und keine …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verfahren vor dem DPMA leidet an einem wesentlichen Mangel · Zurückverweisung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur missbräuchlichen Benutzung von Nachahmungen im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Offenkundigkeit der Vorbenutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
die Delphine des Nordens" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · zur Klarheit einer technischen Lehre bei der Verwendung … · Verallgemeinerung des Anspruchsgegenstands
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur erfinderischen Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
beschränkte Verteidigung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch selbständig kennzeichnende … · keine sonstige Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
feel it · live it" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtbeteiligung einer Einsprechenden am … · Zurückverweisung an das DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Substantiierung der Alleinberechtigung eines …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Nichtbenutzungseinrede · zur Auslegung von verfahrensrechtlichen Erklärungen · Schutzumfang einer Marke in Bezug auf die Waren und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kostenauferlegung nach Verzicht auf das Gebrauchsmuster …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · zur Brauchbarkeit einer Erfindung · Nachweis der Wirksamkeit eines Nahrungsergänzungsmittels …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · keine geografische Angabe · betrieblicher Herkunftshinweis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Crosstape" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen