Kostengrundentscheidung · "Leuchte" · Rücknahme des Löschungsantrags · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Februar 2015
Bundespatentgericht
35 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Februar 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
35 Entscheidungen
„Bodenflächenintegriertes Wasserspeicher-, Führungs- und … · zur Patentfähigkeit · zur Frage der öffentlichen Zugänglichmachung eines … · Hinweispflicht auf ein unzureichendes Beweisangebot umfasst …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zulässigkeit des Gegenbeweises der Unrichtigkeit der im EB … · fehlerhaftes Datum auf dem EB · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenentscheidung · "Radsport Riedl" · Antrag auf Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zur Forderung an die Klarheit der Ansprüche · zum Stand der Technik
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hessisches Landeswappen tritt in seiner hoheitlichen … · Erlaubnis zum Führen des Hessischen Landeswappens durch den … · kein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses: Verbot der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Antrag auf Weiterbehandlung (§ 123a PatG · zur Nachholung der versäumten Handlung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Wegfall der Anschlussbeschwerde mit Erledigung des …
Marken- und Patentrecht
zur wirksamen Inanspruchnahme der Priorität einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Glaubhaftmachung der Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Vorliegen einer Schutzbereichserweiterung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterlassen einer sachdienlichen Anhörung · Verletzung des rechtlichen Gehörs · schwerwiegender Verfahrensfehler
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Ersichtlichkeit der Eignung zur Täuschung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtzahlung der Erinnerungsgebühr · Fiktion der Rücknahme · zur Statthaftigkeit und Begründetheit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"AppOtheke" · offenkundige Abwandlung eines gebräuchlichen Begriffs · Berücksichtigung aller verkehrsüblichen Schreibweisen · Wortanfang "App" führt nicht von dem Begriff "Apotheke" weg
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marke ist teilweise für die beanspruchten Waren und … · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · zur Wirkung der Legaldefinition des Begriffs "Zentrum"
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – "Volans (Der fliegende Fisch)/Volans (in Anspruch genommener Werktitel)"
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen