hier: Unzureichende Substantiierung der Ursächlichkeit …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerfG-Entscheidungen im Februar 2015
Bundesverfassungsgericht
18 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl der Rüge eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl der Rüge eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl der Rüge eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm dem Rechtsstaatsprinzip … · zudem Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der … · Zum Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl der Rüge eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Kein Sonderausgabenabzug von im Rahmen einer …
Verfassungsrecht
Kindergeldzahlung an nur einen Berechtigten (§ 64 Abs 1 EStG
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Unzureichende Prüfung der Erforderlichkeit und …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
hier aber: tragfähige Alternativbegründung (Einwand von …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss