Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im März 2015
Bundespatentgericht
33 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom März 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33 Entscheidungen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Beschränkung der freien Akteneinsicht durch das …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe · Angaben zu den persönlichen und wirtschaftlichen …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · keine Lösung eines technischen Problems mit technischen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
bekannte Widerspruchsmarke · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die nicht zu einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · ersichtliche Eignung zur Täuschung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"GartenMeister (Wort-Bild-Marke)/meister M … · keine rechtzeitige Information über die Beschwerderücknahme · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Verschiebung des Anmeldetages bei nachgereichten …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · überwiegend klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Kuss Honecker/Breschnew (Wort-Bild-Marke)" · zu Umfang und Wirkung der Vollmachtserteilung für ein … · wirksame Zustellung der Unterrichtung über den … · fehlender Widerspruch
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Titanshield" · keine Unterscheidungskraft · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der … · zur Warenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
bösgläubige Markenanmeldung · anmeldender Geschäftsführer war Gesellschafter einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kostenauferlegung nach Vertagung der mündlichen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben