BPatG-Entscheidungen im August 2015

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig …

Free your life" · keine Unterscheidungskraft

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde

zur Zulässigkeit des Einspruchs bei unzutreffender …

zur Zulässigkeit · zur Festsetzung des Gegenstandswertes

zur Zulässigkeit · zur Festsetzung des Gegenstandswertes

"KASSENPASS" · keine Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Benutzungslage muss durch präsente, glaubhafte Mittel … · Beibringungsgrundsatz

Kostenentscheidung · keine Kostenauferlegung · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne unter dem …

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft