BPatG-Entscheidungen im Juli 2015

Bundespatentgericht

26 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "AUTOSTADT BITBURG (Wort-Bild-Marke)/Autostadt"

zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MPH"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "TimePartner

Your best Partner" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"BALLOONING" · Kostenanträge · Kostenentscheidung · kein Abweichen vom Grundsatz der eigenen Kostentragung

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 14. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – "Vakuumpumpstand"

zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit · Beweisanzeichen · Hilfsüberlegungen

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 15. Senat Beschluss LS
Modifizierte Epoxidharze
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Physioup"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben