BSG-Entscheidungen im Juli 2015

Bundessozialgericht

43 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Juli 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

43 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung der Rentner

Versicherungspflicht bzw -freiheit · Rentenbezug · selbstständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 309
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Vertriebsleiter in einer Familiengesellschaft mit freier … · Familiengesellschaft · fehlende Rechtsmacht · keine Heranziehung der für das Arbeitsförderungsrecht …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Elterngeld · Einkommensermittlung · selbstständige Tätigkeit · Berücksichtigung von Steuern nach § 2 Abs 8 S 4 BEEG idF …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Leistungserbringer als Rechtsnachfolger · Klage auf höhere Leistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 31
Sprungrevision in einem sozialgerichtlichen Verfahren

Defizite der angegriffenen Entscheidung · Verfahrensmängel · Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei · ehemalige DDR

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 9
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbstständig tätiger Logopäde · Tätigkeit aufgrund ärztlicher Verordnung · Krankenpflegeberuf · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 39
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · örtliche Zuständigkeit · keine analoge Anwendung des § 98 Abs 2 SGB 12 auf …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

gesetzliche Unfallversicherung · Anfechtung der Mitgliedschaft und Festsetzung der … · zwischenzeitlich beendete Mitgliedschaft des Unternehmens · Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes gem § 103 SGG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Bewertung von beitragsfreien Anrechnungszeiten wegen … · geminderte Berücksichtigung bei der Rentenberechnung · Verfassungskonformität

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verkennung der Beweislast · materiellrechtlicher Entscheidungsfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verzicht auf mündliche Verhandlung nach § 124 Abs 2 SGG · prozessuale Situation

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 15
Krankenversicherung – stationäre Behandlung

neue Behandlungsmethode · Prüfmaßstab · Qualitätsgebot des § 2 Abs 1 S 3 SGB 5 · Geltung für ambulante und stationäre Versorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 7
Vertragsärztliche Versorgung – Massenzulassung

sozialgerichtliches Verfahren · Anfechtungsklage beschränkt auf einen von mehreren … · Erledigung des Zulassungsverfahrens für den unterlegenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung · Krankenversicherung · Kostenübernahme einer Kollagenvernetzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Gesamtpunktzahlvolumen

Änderung der Abrechnungsobergrenzen für sog … · substantiierte Darlegung der geltend gemachten Veränderungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 9
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsregelung

Berechnung des anzuerkennenden Leistungsbedarfs · Übergangsregelung · Einführung von Regelleistungsvolumen ab 1.4.2005

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensrüge

rechtliches Gehör · Mitteilung der Schlussfolgerungen des Gerichtes aus den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Amtsermittlungspflicht · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag · Substantiierungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Beschaffungswegs … · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht

Sozialrecht
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Verletzung des § 153 Abs 4 SGG nur bei grober …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen