BPatG-Entscheidungen im Juni 2015

Bundespatentgericht

31 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juni 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

31 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Spreesecco/Freesecco"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Troll"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 15. Senat Beschluss LS
Patentbeschwerdeverfahren – "Polyurethanschaum"

zum Prüfungsverfahren · Auslegung des Sinngehalts der Merkmale von Patentansprüchen … · zur Ermittlung des zur Auslegung notwendigen Wissens durch … · zur Frage, ob § 34 Abs. 3 Nr. 3 PatG nur eine …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – „Managing Trust“

keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis · beschreibender Hinweis auf das Thema, den Inhalt und den …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Diabolo Freizeitsport"

keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung … · Organisationsverschulden · Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten · zu den Anforderungen an die Büroorganisation

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Street Tattoo"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 4. Senat Urteil LS
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung (Patentnichtigkeitsklageverfahren

"Systeme zur Platzierung von Material in Knochen" · Klageänderung · Geltendmachung eines weiteren Nichtigkeitsgrundes · Unzulässigkeit bei Geltendmachung ausschließlich durch …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "JurRadar"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "TRANSZENDENTALE MEDITATION"

Antrag auf Akteneinsicht · zum berechtigten Interesse an der Einsicht in die Akten der … · Glaubhaftmachung des berechtigten Interesses an der … · zur Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"ChemSeal (Wort-Bild-Marke)" · Antrag auf Kostenauferlegung · Verzicht auf die angegriffene Marke · zum Kostengrundsatz im Löschungsverfahren

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "SANDTER 1953/>Sander<"

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben