BPatG-Entscheidungen im Juni 2018

Bundespatentgericht

38 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juni 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

38 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "D.W.I. (Wort-Bild-Marke)"

Antrag auf Rückgängigmachung der vollzogenen Umschreibung · DPMA hat den eingetragenen Markeninhaber vor der … · Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör · Umschreibung beruht auf diesem Verstoß

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "DUB/LEDÛB (IR-Marke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit … · zum Beginn der Benutzungsschonfrist · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 7. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – Teilung der Anmeldung

"Gepäckstückpaneel mit integriertem Tragegriff und … · Teilung einer Patentanmeldung im Beschwerdeverfahren · Zuständigkeit des BPatG

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Flasche mit weißlich mattierter Oberfläche bzw. aus … · fehlende grafische Darstellbarkeit · Kostenentscheidung · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "KL (Wort-Bild-Marke)/KL (Wort-Bild-Marke)"

vorsorgliche erhobene Einrede mangelnder Benutzung · Wirksamkeit · rechtserhaltenden Benutzung durch einen Lizenznehmer · eingereichte Glaubhaftmachungsmittel weisen …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
(Markenbeschwerdeverfahren – „Visora/Visora (Werktitel)“

zu den Voraussetzungen des Werktitelschutzes eines … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Enduring"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "LEAK"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "iX/iX (Wort-Bild-Marke)/iX"

zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widersprüche und Beschwerde können keinen Erfolg haben · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 18
Markenbeschwerdeverfahren – "Priroda"

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Schutzfähigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Farbkombination Rot/Blau (Farbmarke)“

zu den Anforderungen an die Wiedergabe einer Marke · zur grafische Darstellbarkeit von Farbkombinationsmarken · Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung · Anordnung der Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "Harald Juhnke"

Zurückweisungsbeschluss des DPMA leidet an einem … · Zurückverweisung · zur bösgläubigen Markenanmeldung · zum postmortalen Namensrecht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 19. Senat Beschluss LS
Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und System zur Abstandsberechnung"

Teilungserklärung während des Erteilungsbeschwerdeverfahrens · Adressat und sachliche Zuständigkeit · Wiedereinsetzung zur Abgabe einer Teilungserklärung ist … · § 39 PatG enthält keine (inhärente) Frist im Sinne des § …

Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Ablehnungsgesuch"

Ablehnungsgesuch ist zur Begründung der Besorgnis der … · Gleichsetzung mit völligem Fehlen einer Begründung · pauschale Ablehnung eines Spruchkörpers · Rechtsmissbräuchlichkeit

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "CHROMA"

zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse · Würdigung aller angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 7. Senat Beschluss zitiert von 1
Patentbeschwerdeverfahren – "Miniaturbohrfutter"

Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Jahresgebühr · Absehen von der Einhaltung der Jahresausschlussfrist für … · Umstände, die ausschließlich der Sphäre des Patentamts …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 7. Senat Beschluss zitiert von 1
Patentbeschwerdeverfahren – "Miniaturbohrfutter"

Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Jahresgebühr · Absehen von der Einhaltung der Jahresausschlussfrist für … · Umstände, die ausschließlich der Sphäre des Patentamts …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen