BPatG-Entscheidungen im August 2019

Bundespatentgericht

27 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom August 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

27 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "ULMER HELL"

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise kein Vorliegen von Schutzhindernissen

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "KLEINER STECHER"

Entscheidung des DPMA ohne Recherche und ohne Bezugnahme … · Aufhebung der Entscheidung · Zurückverweisung an das DPMA · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Dein neuer Stecher"

Entscheidung des DPMA ohne Recherche und ohne Bezugnahme … · Aufhebung der Entscheidung · Zurückverweisung an das DPMA · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Schwarzwälder Schinken"

erfolgreiche Rechtsbeschwerde eines von mehreren … · Beteiligung der anderen Einsprechenden an dem wieder … · Beschränkung der Konfektionierung eines Erzeugnisses mit … · Erfordernis einer produktspezifischen Rechtfertigung in der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Brogsitter Der Botschafter guten Weines Bro-Secco … · zur wirksamen Beschwerdeeinlegung durch mehrere Personen · Erfordernis der mehrfachen Entrichtung der … · Auslegung eines Kostenauferlegungsantrages

Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Nerofix" · Antrag auf Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens · Unbegründetheit

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "YO/YOOFOOD"

jüngeres Einwortzeichen "YOOFOOD" enthält beschreibendes … · symmetrische Anordnung der Vokale · Wahrnehmung als eingliedriges Zeichen · Frage der Prägung des Gesamteindrucks stellt sich nicht

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Designbeschwerdeverfahren – "Zeitschaltuhren"

keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Biggi Bardot" · fehlende Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · Antrag auf Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag verworfen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Enjoy"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen