BVerwG-Entscheidungen im August 2019

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 30.08.2019 zitiert von 4

Erfolgloser Antrag auf Beurlaubung unter Wegfall der Bezüge

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 30.08.2019 zitiert von 3

Erfolgloser Antrag auf Zulassung zur Feldwebellaufbahn

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 30.08.2019 LS zitiert von 11

Berücksichtigung von Stellungnahmen der Vertrauenspersonen

Wehrrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 30.08.2019 zitiert von 64

Zum Vorliegen eines Bebauungszusammenhangs

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 29.08.2019 LS zitiert von 5

Umsatzsteuer auf Ablösebeträge nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 29.08.2019 zitiert von 7

Die auf grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) und auf Divergenz (§ 132 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 29.08.2019 LS zitiert von 31

Presserechtlicher Auskunftsanspruch und Steuergeheimnis

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 29.08.2019 LS zitiert von 62

Zugang zu Produktinformationen nach dem Verbraucherinformationsgesetz

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 28.08.2019 zitiert von 4

Zuschläge für ein kinderonkologisches Zentrum und für eine besondere Einrichtung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 28.08.2019 LS zitiert von 24

Disziplinare Ahndung einer grob fahrlässigen Verletzung von Materialbewirtschaftungsvorschriften

Wehrrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 28.08.2019 zitiert von 3

Der Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) wird mit den …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 26.08.2019 LS zitiert von 5

Gemeindliche Erstplanungspflicht

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 23.08.2019

Die Beschwerde ist unzulässig, denn der Kläger hat sie nicht innerhalb der - in der Rechtsmittelbelehrung des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 23.08.2019 zitiert von 2

Bedingungsfeindlichkeit des Rechtsmittels

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 20.08.2019 zitiert von 6

Klage eines Verkehrsteilnehmers gegen streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h und gegen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 19.08.2019 zitiert von 35

Abgrenzung inner- und außerdienstliches Dienstvergehen

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat EuGH-Vorlage 15.08.2019

Vorlage zur Vorabentscheidung an den EuGH

Vorlagebeschluss zur Auslegung von Art. 2 Buchst. j …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 15.08.2019 LS zitiert von 51

Aufenthaltsverfestigung im Bundesgebiet geborener oder nachgezogener Kinder

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 15.08.2019 zitiert von 42

Unzulässige Klage mangels Angabe der ladungsfähigen Anschrift des Klägers und Nichtvorlage einer …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 15.08.2019 zitiert von 13

Revisionszulassung: Rückkehr im Familienverband als Grundlage der Rückkehrprognose nach § 60 Abs. 5 AufenthG

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 14.08.2019 zitiert von 9

Unbegründete Nichtzulassungsbeschwerde (Landesrecht)

Gebühr für die Fortführung des Liegenschaftskatasters

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 14.08.2019 LS zitiert von 13

Verwaltungsvollstreckung in Bezug auf eine Internet-Domain

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 13.08.2019 zitiert von 14

Erfolgloser Eilantrag gegen Zulassung zur Ausstrahlung eines bundesweiten Fernsehvollprogramms

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 12.08.2019 zitiert von 58

Maßgeblichkeit einer öffentlichen Straße zur Feststellung einer faktischen hinteren Baugrenze bzw. einer …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 08.08.2019 zitiert von 9

Bezeichnung des Beklagten

Auslegung der Klageschrift

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Urteil 08.08.2019 LS zitiert von 12

Eingeschränkte Anrechnung von Auslandsabschlüssen bei fehlender Wahlmöglichkeit für eine Inlandsausbildung

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 08.08.2019 zitiert von 4

Funktionsauftrag der Rundfunkanstalten

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 07.08.2019

Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zum Kapazitätserschöpfungsgebot

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Beschluss 07.08.2019 zitiert von 3

Bestimmung der Zuständigkeit

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 01.08.2019 LS zitiert von 32

Gerichtliche Kontrolle von Dienstpostenbewertungen

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 01.08.2019 LS zitiert von 1

Keine Wiedereinsetzung in die versäumte Begründungsfrist im Beschwerdeverfahren nach §§ 22a, 22b WBO

Wehrrecht