BPatG-Entscheidungen im Mai 2020

Bundespatentgericht

40 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Mai 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

40 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Zweimalgut"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung · Fehlen einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "NRWupgrade"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung · Fehlen einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "KRÄUTER WASSER"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · Begründung des DPMA enthält nur eine pauschale Behauptung · Erfordernis einer eingehenderen Prüfung · zur Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "swag"

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung · Fehlen einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 11. Senat Beschluss LS
Patentbeschwerdeverfahren – Anmelderbeschwerde und Wiedereinsetzung

"Lasergestütztes Fräsen" · solange eine Beschlussfassung, mit der eine Patentanmeldung … · hat eine Rechtsnachfolge stattgefunden und liegen … · Rechtsübergang aufgrund eines Hoheitsakts oder im Wege …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„Πocoльскaя (Wort-Bildmarke)“ · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MyVent"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MyMode"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 7. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – Patentanmeldung

Beschwerde gegen ein Schreiben der Prüfungsstelle des DPMA · Schreiben des DPMA entspricht seinem Inhalt nach einer … · Unzulässigkeit der Beschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"VTIGER" –bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 9. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – Patentanmeldung

Prüfungsverfahren · Zurückweisungsbeschluss des DPMA lässt den maßgeblichen … · kein Erfordernis, auf jeden Einwand des Anmelders einzugehen

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "fritz/FRIZE (IR-Marke)"

Einrede mangelnder Benutzung · zum Beginn der Benutzungsschonfrist einer IR-Marke · fehlende hinreichende Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "WIPEOUT"

zur Zustellung im Ausland · zur öffentlichen Zustellung · zur Zustellung im Verfahren vor dem DPMA · keine wirksame Zustellung der Mitteilung nach § 53 Abs. 2 …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "H.ostels"

fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MyFuel"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen