Therme
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
BGH-Entscheidungen im Mai 2020
Bundesgerichtshof
187 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Mai 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
187 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Entbehrlichkeit eines Sachverständigengutachtens aufgrund …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendigkeit eines "Effizienzlabels" bei Bewerbung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verlängerung des Bearbeitungszeitraums für einschlägige …
Berufsrecht
Cookie-Einwilligung II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Fälligkeit des Anspruchs · Prozesszinsen bei Klage gegen Vorbescheid …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachrüge oder Verfahrensrüge
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urheberrecht: Indizien für Rechtsmissbrauch bei anwaltlicher Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Rangfolge der Staatsanwaltschaft · Eintragung einer Sicherungshypothek
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versehentliche Nichtberücksichtigung eines Schriftsatzes
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Mindestlaufzeit · automatische Vertragsverlängerung · Länge der Kündigungsfrist · Wirksamkeit der Kündigungsregeln in weiteren allgemeinen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Folgen für Zweifel
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinweispflichtverletzung des Maklers · notwendiges Vorbringen im …
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zuständiges Gericht für die Bescheidung eines …
Strafrecht Revision verworfen
Vorführung des in Untersuchungshaft befindlichen …
Strafrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beweiswert eines "Formalgeständnisses" · Behauptung eines materiellrechtlich bestehenden Anspruchs …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wechselseitige Interessen zwischen Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz und Unternehmerfreiheit bei …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Rüge eines Mieters nach § 556g als geschäftsähnliche … · Wirksamkeit der Berliner Mietenbegrenzungsverordnung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Aktivlegitimation eines registrierten Inkassodienstleisters … · Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis · Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweiswürdigung bei "Aussage gegen Aussage"
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis · Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Aktivlegitimation des Inkassodienstleisters nach … · Erstattungsfähigkeit vorgerichtlicher …
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an eine umfassende Modernisierung
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Anforderungen an die Begründung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Konkurrenzverhältnis zum Tatbestand des Menschenhandels
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verfälschung von Urkunden mittels eines Computers · Beihilfe durch berufstypische Handlungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aktivlegitimation eines registrierten Inkassodienstleisters … · Umfang und Überschreitung der Inkassodienstleistungsbefugnis · Ausschluss einer Abtretung bei Interesse des Schuldners an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinreichende Veröffentlichung · Ausweisung des gesamten Stadtgebiets als angespannter …
Miet- und Kaufrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Unmittelbares Ansetzen bei wesentlichen Zwischenschritten …
Strafrecht Aufgehoben