Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im August 2020
Bundespatentgericht
29 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom August 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
29 Entscheidungen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"selen (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Hassia" · bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Auslegung · keine Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwendung eines Wundreinigungstuches zur … · therapeutisches Verfahren · Patentausschluss
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Anforderung von öffentlich beglaubigten Übersetzungen · der Senat kann auch eine privatschriftliche Übersetzung für … · keine Bindung an den qualifizierten Hinweis des Senats, in …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Fehlen einer Auseinandersetzung der Markenstelle mit der … · Zurückverweisung an das DPMA · Kostenentscheidung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsidentität und-ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung · pauschale Zurückweisung ohne Differenzierung zwischen den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · eine evtl. Bekanntheit der Widerspruchsmarke für …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Nachweis prioritätsälterer Schutzrechte des … · unklar formulierter Widerspruch
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen