Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Juli 2020
Bundespatentgericht
34 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
34 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr · hohe klangliche Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anmeldung eines kyrillischen Zeichens · Erfordernis der Vorlage einer Transliteration
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Крмелёвскaя (Wort-Bildmarke)“ · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Einschränkung des Warenverzeichnisses · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · keine relevante Zeichenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mangel der formwirksamen Beschwerdeeinlegung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in die Frist zur … · fehlender Vortrag zu den tatsächlichen Abläufen · fehlender Vortrag von Gründen, aus denen auf die …
Marken- und Patentrecht
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht
„Nockenwellenversteller einer Brennkraftmaschine“ · zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · zur Verfahrensaussetzung bei Vorgreiflichkeit
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesse · Systeme (Wort-Bildmarke)“ · keine Unterscheidungskraft · zur Verfahrensaussetzung bei Vorgreiflichkeit
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine teilweise Rücknahme des ursprünglich uneingeschränkt …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Bekanntheitsschutz · teilweise Ausnutzung der Unterscheidungskraft und der … · Markenähnlichkeit · gedankliche Verknüpfung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"New Mountains" · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben