BSG-Entscheidungen im Juli 2020

Bundessozialgericht

39 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Juli 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

39 Entscheidungen

BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – überlanges Gerichtsverfahren

unangemessene Verfahrensdauer · verzögerndes Prozessverhalten des Klägers · Warten auf angekündigte Klagebegründung · Grundpflicht des Gerichts zur Verfahrensförderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Entscheidung in der Hauptsache ohne vorherige Entscheidung … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Berücksichtigung klägerischer Vorbringen

Sozialrecht
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Unzulässigkeit des Rechtswegs · keine Hauptsacheentscheidung des Ausgangsgerichts · Verweisung an das Gericht des zulässigen Rechtswegs

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · konkrete Rechtsfrage · abstrakte Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 17
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilung

Vergütungsobergrenze für Vertragsärzte mit anteiligem … · Verletzung des Grundsatzes der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18
Vertragsärztliche Versorgung – Auslegung

Leistungslegende des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes für … · Heranziehung von Kalkulations- und Prüfzeiten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 24
Vertragsärztliche Vergütung – Plausibilitätsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung · Abrechenbarkeit der sog Unzeitgebühr (GOP 01100 EBM-Ä 2008 · „unvorhergesehene“ Inanspruchnahme des Vertragsarztes … · medizinisch nicht nachvollziehbare Ansatzfrequenz einer GOP

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 9
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer in einer GmbH & Co KG · Rechtsmacht · Kommanditbeteiligung · Einheits-KG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 29
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer einer GmbH ohne Beteiligung am Stammkapital … · Beteiligung des GmbH-Geschäftsführers am Stammkapital einer … · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 42
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Rechtsanwaltsverschulden · Absturz des Computers wenige Stunden vor Fristablauf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 23
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer einer GmbH, die Komplementärin einer GmbH & … · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 32
Versicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer · Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 21
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH & Co KG · Kommanditist · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsverfahren

Fortsetzung des Verfahrens nach Vergleichsabschluss · Anfechtung des Vergleichs wegen arglistiger Täuschung · Wirksamkeit des abgeschlossenen Vergleichs

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Teilnahme an einer tagesstrukturierenden Maßnahme einer … · Zahlungen der Einrichtung an die Maßnahmeteilnehmer · Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Verhinderung der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung · verspäteter Zugang der Ladung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussicht · Anhaltspunkte für Revisionszulassungsgründe · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen