BSG-Entscheidungen im August 2020

Bundessozialgericht

26 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom August 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss 28.08.2020

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage · Verwerfung der Berufung als unzulässig · fehlende Ausführungen zur Zulässigkeit der Berufung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 9. Senat Beschluss 27.08.2020 zitiert von 11

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzlich bedeutsame Rechtssache

Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 9. Senat Beschluss 27.08.2020 zitiert von 37

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · mittelbares Opfer · Schockschaden

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 12. Senat Beschluss 26.08.2020

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Sachaufklärungsrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 12. Senat Beschluss 20.08.2020 zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Sachaufklärungsrüge · Beweiserhebung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 13. Senat Beschluss 19.08.2020 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · gerügte Verletzung der Amtsermittlungspflicht ohne …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob eine einmalige Kapitalleistung in Höhe von 207 939,15 Euro als …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob eine Kapitalleistung in Höhe von 267 350,30 Euro als …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob zwei einmalige Kapitalleistungen in Höhe von insgesamt 205 969,04 …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob eine einmalige Kapitalleistung in Höhe von 222 218 Euro als …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob zwei einmalige Kapitalleistungen in Höhe von insgesamt 314 891,28 …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob eine einmalige Kapitalleistung in Höhe von 289 732,15 Euro als …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob eine Kapitalleistung in Höhe von 264 864,56 Euro als …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob drei einmalige Kapitalleistungen in Höhe von insgesamt 193 140,69 …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob Kapitalleistungen in Höhe von insgesamt 340 238,04 Euro als …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob Kapitalleistungen in Höhe von insgesamt 301 441,82 Euro als …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob eine einmalige Kapitalleistung in Höhe von 299 331,55 Euro als …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob eine einmalige Kapitalleistung in Höhe von 273 851,60 Euro als …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob Kapitalleistungen in Höhe von insgesamt 276 708,48 Euro als …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob zwei einmalige Kapitalleistungen in Höhe von insgesamt 277 338,94 …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 18.08.2020

Die Beteiligten streiten (noch) darüber, ob Kapitalleistungen in Höhe von insgesamt 328 054,30 Euro als …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 9. Senat Beschluss 17.08.2020

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Wiedereinsetzungsantrag · Vertretungszwang vor dem BSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 9. Senat Beschluss 14.08.2020

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · tätlicher Angriff · erweiternde Auslegung durch europäisches Recht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 1. Senat Beschluss 12.08.2020 zitiert von 22

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · besondere Darlegungsanforderungen bei Streit über die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 12. Senat Beschluss 11.08.2020

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 4. Senat Beschluss 05.08.2020 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Voraussetzungen einer Verwirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen