Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Juli 2021
Bundespatentgericht
24 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Verstoß gegen gute Sitten
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Begriff der "Anmeldung" im Sinne von § 39 Abs. 1 S. 1 … · keine Anwendung des Teilungsrechts aus § 39 PatG auf …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Wertung einer Zweckangabe als konkrete … · offenbarte Lehre · Schutzbereich · teilweise Nichtigkeit der erteilten Fassung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Lösung eines technischen Problems mit technischen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Nichtigkeit · Zur Frage der Patentfähigkeit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
keine Ausführbarkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · schuldhaftes Versäumnis der Verfahrensbevollmächtigten · keine Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zum Sachverständigenbeweis bei der Frage der Definition des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage der Zulässigkeit von Ansprüchen · kein wörtliches Vorkommen von Begriffen in den …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein substantiierter Vortrag des Widersprechenden zum …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zur Frage der Patentfähigkeit · Stand der Technik · Patentfähigkeit einer beschränkten Fassung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zur Frage der Patentfähigkeit · unzulässige Erweiterung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Frage der unzulässigen Erweiterung und der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
keine Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt