fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im August 2021
Bundespatentgericht
25 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom August 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25 Entscheidungen
"WIEGANDSENSOR (Wort-Bildmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis für Dienstleistungen der Klasse 35 · Täuschungsgefahr für Dienstleistungen der Klasse 45
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft -kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung einer Farbgestaltung · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unzulässige Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen … · Beschwerde hinsichtlich „GURT“ ist gegenstandslos
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren einer … · beschränkt verteidigte Fassung · Europäisches Patent · Unzulässigkeit einer Antragsstellung mit nicht …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Frage der Zulässigkeit von Hilfsanträgen · Hilfsanträge 2 bis 4 genügen nicht dem Gebot der … · Nichtigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen · kein Bekanntheitsschutz für die Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft -kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für die …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen · kein Bekanntheitsschutz für die Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage der wirksamen Übertragung des Rechts auf …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt