klangliche Verwechslungsgefahr bei identischen und … · keine Verwechslungsgefahr bei Warenabstand
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im September 2021
Bundespatentgericht
30 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom September 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
keine Freihaltebedürftigkeit · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Inhalt und Umfang eines vorterminlichen Hinweises und … · fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage der Prozessführungsbefugnis · Verlust der Patentinhaberschaft des Beklagten im Verlauf …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur Frage des Verschuldens eines Anmelders bei der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenfestsetzung · fehlende Erfolgsaussichten der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Öffnungsfähiges Fahrzeugdach" · Zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Rückzahlung der Beschwerdegebühr · nicht sachgerechte und verfahrensfördernde Bearbeitung · keine Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Berücksichtigung von nach der Einspruchsfrist …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der unzulässigen Erweiterung · Zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Erfolgsaussichten der Beschwerde · fehlende Schutzfähigkeit der angegriffenen Marke
Marken- und Patentrecht
teilweise identische, teilweise ähnliche Waren- klangliche …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenrecht · Widerspruch · Klassenabgrenzung · Geräteklassifizierung · Unionsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Rüge der Inlandsvertretervollmacht, die „ins Blaue hinein“ …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben