Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Oktober 2021
Bundespatentgericht
35 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Oktober 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
35 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Familienwein“ · Teillöschung · keine Unterscheidungskraft, Freihaltungsbedürfnis für einen … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis, keine …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Frage der Patentfähigkeit · keine unzulässige Erweiterung · keine mangelnde Ausführbarkeit · Neuheit gegenüber dem Stand der Technik
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Schutzfähigkeit · Eigentümlichkeit des Designs · Antragstellerin trägt Kosten des Beschwerdeverfahrens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Nichtigkeit · Zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
unzulässige Nichtbenutzungsreinrede · teilweise Warenidentität, teilweise Waren- und … · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Abgasanlage" · Zur Berichtigung einer offensichtlichen Unrichtigkeit im … · Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität, teilweise Warenähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Beschränkung des Bestimmungs- und Verwendungszwecks der … · keine unzulässige Erweiterung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage der Neuheit · keine Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zur Frage der Zulässigkeit von Verfahrensangaben in einem … · umschreibende Beschaffenheitsangabe · Löschungsantrag · Schutzfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität, Dienstleistungsähnlichkeit · schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
"Горная (Wort-Bildmarke)" · Löschung der Marke · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Aрмейская (Wort-Bildmarke)" · Löschung der Marke · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit · teilweise Nichtigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage ob eine Klage, bei fehlender Geltendmachung des … · Kostentragungspflicht · ethische Grundsätze · Patentierbarkeit eines Verfahrens zur embryonenerhaltenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zur Verschiebung des Anmeldetages nach Ablauf der … · mangelnde Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Zehenkappe eines Schuhs (Positionsmarke)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben