Zur Frage der Patentfähigkeit · erfinderische Tätigkeit · Stand der Technik
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im März 2022
Bundespatentgericht
32 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom März 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
32 Entscheidungen
"Vorrichtung zur Aufbereitung von Filtertowmaterial sowie … · Keine unzulässige Erweiterung, Ausführbarkeit der …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt · Prüfung der Verkehrsdurchsetzung · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Alex (Wortmarke)/ALEX (Unionswort-/Bildmarke)“ · Verwechslungsgefahr · Einrede der Nichtbenutzung · teilweise Löschung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Designfähigkeit einer angemeldeten Form · fehlende Angabe des Erzeugnisses im Anmeldeformular
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Keine Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur wirksamen Inanspruchnahme der Priorität einer früheren … · Zeichnungen der prioritätsbegründenden Voranmeldung wurden … · Die von der Anmelderin innerhalb der 16-Monatsfrist …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Frage der Ausführbarkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Unzulässigkeit einer Nichtigkeitsklage
Gewerblicher Rechtsschutz
keine Verwechslungsgefahr · geringe Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
eintragungsfähig · keine geografische Herkunftsangabe · Unterscheidungskraft · eingeschränktes Warenverzeichnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unzulässige Erweiterung · unzureichende Offenbarung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit · Teilzurückweisung der Beschwerde · Fortsetzung des Eintragungsverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Unterscheidungskraft · Doppel-, Mehrfachbenennung im Waren- und … · Vorbehalt der Prüfung im Umfang der tenorierten Waren und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Löschungsantrag- Zulässigkeit des Nichtigkeitsantrages im … · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur Verfahrensaussetzung · keine Vorgreiflichkeit · ähnliche bis identische Waren und Dienstleistungen · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
von einem Prüfer mit pointierten Schlagworten kritisierte …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · Einschränkung des Warenverzeichnisses
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · normale Kennzeichnungskraft · sehr geringe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität, teilweise Waren- und … · bildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
teilweise Eintragungsfähigkeit · teilweise fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben