fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im April 2022
Bundespatentgericht
20 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom April 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Verwechslungsgefahr · überdurchschnittliche klangliche Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"EMDR-Therapeut (iT.)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensverbindung von zwei oder mehreren … · Verfahrensgebühren bei Klageverbindung · Kostenrechnung
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
"Etorican (Wortzeichen)/ Etoriax (Wortzeichen)" · identische Waren · keine Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft für einen Großteil der Waren und … · keine Schutzhindernisse für einen Teil der Dienstleistungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
mangelnde Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur selbständig kennzeichnenden Wirkung des … · keine bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr · trotz identischer Dienstleistungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patentfähigkeit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Offenbarung im Internet · Stand der Technik
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Patentnichtigkeitssache – "Vorrichtung zum Aufbereiten von Filtertowmaterial sowie Vorrichtung zur …
teilweise Nichtigkeit · unzulässige Erweiterung · Ausführbarkeit der Offenbarung · Patentfähigkeit der eingeschränkten Fassung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Gegenvorstellung zurückgewiesen