fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Februar 2022
Bundespatentgericht
33 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Februar 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltebedürftigkeit · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Abweisung einer Nichtigkeitsklage · Einspruchsverfahren vor dem EPA ist noch anhängig
Gewerblicher Rechtsschutz
fehlende Unterscheidungskraft · Teilrücknahme · geläufiges Piktogramm
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Verständnis der angesprochenen Fachkreise · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Kaminfeuer (Wortmarke)" · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Frage, ob ein Hauptanspruch sämtliche wesentlichen … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · erfinderische Tätigkeit · keine Nichtigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zu den Voraussetzungen der Eintragung als geografische …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der erfinderischen Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
„BAND OF CHEFS (Wortmarke)“ · Markenanmeldung durch Vertragspartner · weitere Markenanmeldung · Bösgläubigkeit eines Anmelders
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur selbständig kennzeichnenden Stellung des … · Verwechslungsgefahr in Verbindung mit eng ähnlichen bis … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · Verwendungsform
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · notwendige Streitgenossen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit · international registrierte Marke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Glaubhaftmachung der Benutzung der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der unzulässigen Erweiterung und der …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
„M-Therm“ · bösgläubige Markenanmeldung für einen Teil der Waren · zur Frage der Sperrwirkung der angemeldeten Marke …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Freihaltebedürftigkeit · eingeschränktes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis · geografische Herkunftsangabe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität, teilweise Waren- und … · bildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wiedereinsetzungsverfahren "KARTTEL (Wort-/Bildmarke)" · unzulässige Beschwerde · Einlegung einer Beschwerde unter einer Bedingung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen