Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Januar 2022
Bundespatentgericht
35 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Januar 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
35 Entscheidungen
unzulässiger Widerspruch · Unternehmenskennzeichen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · eingeschränktes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nebenintervention · Gebrauchsmuster · Mitinhaberschaft · Rechtskraft · Zulässigkeit
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
„Schulkreide (Wortmarke)“ · keine ausschließliche Beurteilung der Schutzfähigkeit einer … · Prüfung einer Marke nach altem Recht, welche vor dem … · keine Klärung der Frage der Zulässigkeit der zehnjährigen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise eintragungsfähig
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Fruit (Wortmarke)“ · Teillöschung · teilweise besteht Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Fruits (Wortmarke)“ · teilweise Löschung · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · Gattungsbezeichnung · Ortsangabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · zur Zulässigkeit einer Auswahl von Anspruchsmerkmalen aus …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anwendung der Vorschriften des Gesetzes zum Schutz von …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Anwendung der Vorschriften des Gesetzes zum Schutz von …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidung über die Aussetzung des Widerspruchsverfahrens · Zurückverweisung an das Deutsche Patent-und Markenamt ohne …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · für den angesprochenen Ingenieur naheliegende und zum …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
überragende Bekanntheit der Widerspruchsmarke · unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beklagte ist Inhaberin des am 9. November 1999 in der Verfahrenssprache Englisch international …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Teilrücknahme · Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur mangelnden Patentfähigkeit · zur Frage der fehlenden erfinderischen Tätigkeit · Nichtigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit · Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität, teilweise normale Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · weit unterdurchschnittliche Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · Werbeaussage · Slogan
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Nichtigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen