„Mäuseklo (Wortmarke)“ · Eintragungsfähigkeit · keine Schutzhindernisse
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im August 2022
Bundespatentgericht
14 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom August 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14 Entscheidungen
begriffliche Unbestimmtheit · Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Klärung der Anforderungen des § 5 MarkenV · keine erforderlichen Angaben zum Anmelder
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Schutzfähigkeit · eingeschränktes Dienstleistungsverzeichnisses · fehlende Unterscheidungskraft · geographische Herkunft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Щедро (Bildmarke)" · eintragungsfähig · keine Bösgläubigkeit · Erweiterung des Löschungsbegehrens
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„ROLESS FURNISHING“ (Wort-/Bildmarke) / „ROLEX“ … · überragende Bekanntheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise eintragungsfähig · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · negativer Disclaimer
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · anpreisende Sachaussage
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wechsel des Patentgegenstandes · Aliud · unzulässige Erweiterung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Freihaltebedürftigkeit · teilweise eintragungsfähig
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Schutzbereich · Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
mangelnde ausführbare Offenbarung · keine erfinderische Tätigkeit · fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zulässigkeit eines Einspruchs · Erforderlichkeit einer substantiierten Begründung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen