Verfahrensmangel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG-Entscheidungen im Juli 2022
Bundespatentgericht
19 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Verfahrensmangel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwechslungsgefahr · komplexe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Unterscheidungskraft · keine Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuordnung der Widerspruchsgebühr · Zurückverweisung zur Entscheidung über den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fristversäumnis · Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine unzulässige Erweiterung · hinreichende Offenbarung · Neuheit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
mittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr · Nichtbenutzungseinrede · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der erfinderischen Tätigkeit · Zulässigkeit der Teilnichtigkeitsklage bei einem …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zur Beurteilung der ausreichenden Offenbarung einer … · betriebsinterne Kenntnisse
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausführbarkeit · Patentfähigkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt · Zur Umschreibung eines gewerblichen Schutzrechtes
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Fantasiewort · Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige geographische Herkunftsangabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben