verspäteter Eingang des PKH-Gesuchs · Fristversäumnis · prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG-Entscheidungen im April 2017
Bundessozialgericht
22 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom April 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
Leistungen zur Eingliederung von Selbstständigen · Leistungen für die Beschaffung von Sachgütern · Darlehen zur Teilnahme am Börsenhandel · Freie Förderung
Sozialrecht
Berechnung einer Witwenausgleichsrente · Nichtberücksichtigung von Vorjahresverlusten aus … · Gleichheitssatz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Entscheidungserheblichkeit
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
soziales Entschädigungsrecht · GdS-Feststellung · Abgrenzung von mittelbaren Schaden und unbeachtlichen … · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Aufklärungsrüge · Sachverständigengutachten · vermeintlicher weiterer Erläuterungs- bzw Aufklärungsbedarf
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensrüge
Sozialrecht Revision verworfen
Verlust der Schwerbehinderteneigenschaft durch … · Drittbindungswirkung des Schwerbehindertenausweises · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Entgeltpunkte (Ost) für Fremdrentenzeiten · Verfassungs- und Europarechtskonformität der Regelung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts · schlafender Richter · "geistige Abwesenheit" eines Mitglieds des Spruchkörpers …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
absoluter Revisionsgrund · gesetzlicher Richter · unterschiedliche Möglichkeiten der Auslegung eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht · Übergehen eines Beweisantrags · substantiierter Beweisantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Überprüfungsantrag nach dem Ausscheiden aus dem … · fortbestehende Hilfebedürftigkeit stellt keine …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
kein Antrag durch Insolvenzverwalter
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Untätigkeit des Klägers · Betreibensaufforderung · Vorliegen objektiver Anhaltspunkte für den Wegfall des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen · Verletzung von Nachweispflichten aus der … · Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung · öffentlich-rechtlicher Vertrag
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen · Vornahme der Eigenbemühungen · Verletzung der Nachweispflichten aus einer … · Fristversäumnis
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Prozessbevollmächtigter · Unterzeichnung eines von einem Beteiligten selbst … · Geltendmachung eines Verfahrensmangels · Verletzung der Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen