BVerwG-Entscheidungen im April 2017

BVerwG 1. Senat Beschluss 28.04.2017 zitiert von 20

A. Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung ihres …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 28.04.2017

A. Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung seines …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 27.04.2017 zitiert von 2

Bestimmung des zuständigen Truppendienstgerichts

Bindungswirkung einer Verweisungsentscheidung

Wehrrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 27.04.2017 zitiert von 5

Planfeststellung Straßenrecht: Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses

Planungshoheit in der Abwägungsentscheidung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 27.04.2017

Der Kläger verfolgt mit der Revision seine auf die Erteilung einer Bescheinigung nach § 4 Nr. 21 Buchst. a …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 27.04.2017 zitiert von 30

A. Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung ihres …

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Urteil 27.04.2017 LS zitiert von 10

Jugendhilferechtliche Zuständigkeit bei Übertragung sämtlicher Angelegenheiten der elterlichen Sorge nach § …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 27.04.2017 zitiert von 5

A. Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung seines …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 27.04.2017

Die Beschwerde, mit der allein eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 27.04.2017

A. Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung seines …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 27.04.2017 LS zitiert von 20

Anforderungen an die erforderliche Eignung von Lehrkräften im Sinne des § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 27.04.2017 zitiert von 2

Die Beschwerde, mit der eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO), eine …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 27.04.2017

Die Beschwerde, mit der allein eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 27.04.2017 zitiert von 8

Disziplinare Ahndung der Steuerhinterziehung durch Finanzbeamten

überlange Verfahrensdauer

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Urteil 27.04.2017 LS zitiert von 11

Ausschlussfrist des § 111 Satz 1 SGB 10

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 27.04.2017 LS zitiert von 27

Planfeststellung Straßenrecht: Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses

Planungshoheit in der Abwägungsentscheidung

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 27.04.2017 zitiert von 4

Die Beschwerde, mit der allein eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 27.04.2017 zitiert von 1

Die Beschwerde, mit der eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO), eine …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 26.04.2017

A. Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung seines …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 26.04.2017

Die Beschwerde, mit der allein eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 26.04.2017

A. Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung seines …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 26.04.2017 zitiert von 6

Zulagengewährung in Fällen kurzzeitiger Unterbrechungen

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 26.04.2017

A. Der Antrag der Kläger auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung ihres …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 26.04.2017

Die Beschwerde, mit der allein eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 26.04.2017

Die Beschwerde, mit der eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) und ein …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 24.04.2017 zitiert von 8

A. Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung ihres …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 24.04.2017 LS

Keine Revisionszulassung wegen grundsätzlich bedeutsamer Tatsachenfrage

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 24.04.2017 zitiert von 17

Rundfunkbeitragspflicht: Entscheidung durch Beschluss

Pflicht zur Kenntnisnahme des Beteiligtenvorbringens

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 24.04.2017

Die Beschwerde, mit der allein eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 24.04.2017 zitiert von 1

A. Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung seines …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 24.04.2017 LS zitiert von 260

Keine Revisionszulassung wegen grundsätzlich bedeutsamer Tatsachenfrage

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 21.04.2017

Keine Mitwirkung der Personalvertretung bei Auflösung einer Hauptschule in Nordrhein-Westfalen

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 21.04.2017 zitiert von 5

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.04.2017 zitiert von 72

Disziplinarrechtliche Ahndung der Teilnahme an einer "Gang-Bang-Party"

Verbreitung von Nacktfotos im Internet und Prostitution

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 18.04.2017 zitiert von 66

Heilung der unterbliebenen Anhörung nach § 45 Abs. 1 Nr. 3 VwVfG

Flurbereinigungsverfahren

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Ausbildungskostenerstattung · Soldatenverhältnis auf Zeit · Härtefallregelung · Abdienquote · Stundungszinsen

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Ausbildungskostenerstattung · Soldatenverhältnis auf Zeit · Härtefallregelung · Stundungszinsen · Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Rückforderung von Studienkosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Rückforderung von Ausbildungskosten · Soldatengesetz · Stundungszinsen · Verwaltungsakt · Kriegsdienstverweigerung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Ausbildungskostenerstattung · Soldatenverhältnis auf Zeit · Härtefallregelung · Stundungszinsen · Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Zinsen bei Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Rückforderung von Ausbildungskosten · Stundungszinsen · Soldatenverhältnis auf Zeit · Verwaltungsrechtliche Kostenregelung · Zinssatzhöhe

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017 LS zitiert von 71

Rückforderung der Ausbildungskosten eines ehemaligen Sanitätsoffiziers auf Zeit

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Zinsen bei Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Rückforderung von Ausbildungskosten · Stundungszinsen · Soldatenverhältnis auf Zeit · Verwaltungsrechtliche Zinsen · Bundeswehr

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Zinsen bei Rückforderung von Ausbildungskosten nach vorzeitiger Beendigung des Soldatenverhältnisses

Rückforderung von Ausbildungskosten · Stundungszinsen · Soldatenverhältnis auf Zeit · Verwaltungsrechtliche Zinsfestsetzung · Beamtenrecht

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei der Rückforderung der Kosten des Studiums und der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei der Rückforderung der Kosten des Studiums und der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob bei der Rückforderung der Kosten des Studiums und der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 12.04.2017 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung der Kosten des Studiums und der Fachausbildung nach vorzeitiger …

Verwaltungsrecht