Beurteilung des Grads der Behinderung durch das Gericht · kein persönlicher Eindruck vom behinderten Menschen … · persönliche Anhörung nicht vorgesehen · Parteivernehmung kein zulässiges Beweismittel
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG-Entscheidungen im April 2023
Bundessozialgericht
24 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom April 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch einer Optionskommune gegen den Bund auf Erstattung … · vom Freistaat Bayern kostenfrei überlassene bayerische … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Der Kläger begehrt für den Zeitraum Juli 2016 bis Juni 2017 höheres Alg II mit der Begründung, die …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Übergehen eines Antrags auf Gewährung einer … · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Kläger begehrt für den Zeitraum Juli 2018 bis Juni 2019 höheres Alg II mit der Begründung, die …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung iS des § 160 Abs 2 Nr 1 SGG bei …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Festsetzung von Pflegesätzen und Entgelten im … · Untersuchungsgrundsatz · Nachweise zur Plausibilisierung der voraussichtlichen … · Überzeugungsbildung der Schiedsstelle
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Beiladung · Krankenversicherung · Freistellung von Kosten der häuslichen Krankenpflege
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schiedsstelle · Bemessung und Festsetzung von Pflegesätzen, Entgelten für … · Beurteilung der Angemessenheit und Leistungsgerechtigkeit · Entscheidung nach pflichtgemäßem Ermessen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Beschluss ohne mündliche Verhandlung nach § 153 Abs 4 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · gerügte Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
ausreichende Wiedergabe des streitentscheidenden … · überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungsklage · geringe Bedeutung des Ausgangsverfahrens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Kenntnisnahme des Berufungsvorbringens durch das LSG · Aufgreifen in den Entscheidungsgründen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Obliegenheit der Gehörsverschaffung · Widersprechen einer Entscheidung im Beschlusswege nach § …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Zulassungsgrund der Divergenz · Darlegungserfordernis
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Kindererziehung in Polen bei einem Elternteil, der nicht … · Verfassungsmäßigkeit · sozialgerichtliches Verfahren · notwendige Beiladung des Vaters bei Streit um …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bindungswirkung der festgestellten Anrechnungszeiten · Korrektur eines von Anfang an rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
spätere Begründung der Beschwerde mit ausdrücklichem Antrag … · Auslegung als unbedingte Einlegung der … · Divergenz · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen