vorliegend keine Verletzung von Grundrechten des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG-Entscheidungen im April 2018
Bundesverfassungsgericht
38 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom April 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
38 Entscheidungen
hier: parallele Rechtshängigkeit zweier Stufenklagen auf …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsverletzung nicht hinreichend substantiiert dargelegt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Pflicht zur "tagesaktuellen" Beurteilung der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
zudem Unzulässigkeit der Hauptsache
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
zudem Ablehnungsgesuche (§ 19 BVerfGG) zwar zulässig, aber …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Durchbrechung des Lebenszeitprinzips nicht durch besondere …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
sowie zu Anforderungen an die Verfahrensgestaltung und insb …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Wiederholung einer einstweiligen Anordnung
Verfassungsrecht
Bejahung eines Anfangsverdachts vertretbar, keine … · zudem keine Verletzung des Art 13 GG bei … · Heilung eines Gehörsverstoßes im Anhörungsrügeverfahren · Eingriff in allgemeines Persönlichkeitsrecht nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Substantiierung der Rügen eines Eingriffs in …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Auslesen der Aufzeichnungen eines Untergebrachten durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
zudem Substantiierungsmangel
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ablehnung der Zulassung eines Beistandes (§ 22 Abs 1 S 4 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
durch Kostenentscheidung vor Ablauf einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Hinweis auf Möglichkeit der Verhängung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ausstrahlungswirkung des Gleichheitssatzes begründet zudem … · Stadionverbot setzt keinen Nachweis einer Straftat voraus
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
hier: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
keine Verletzung des Art 3 Abs 1 GG … · lediglich funktionale Identität des Spruchkörpers bei …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ungleichbehandlung durch Wertverzerrungen nicht … · gesetzliche Neuregelung bis Ende 2019 geboten · weitere Anwendbarkeit der betroffenen Normen bis 31.12.2019 …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
fehlendes Rechtsschutzinteresse für Wertfestsetzung bei …
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Klärung der verfassungsrechtlichen Lage durch … · "Atomausstieg"
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
"Atomausstieg" · Versagung der Auslagenerstattung bei fehlender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verweigerung einer Stellungnahme zu Vorabanfrage bedarf … · Einräumung eines Gegendarstellungsanspruchs setzt nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr bei Einlegung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen