zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch und Beschwerde bleiben ohne Erfolg
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im April 2018
Bundespatentgericht
39 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom April 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
39 Entscheidungen
Zweifel an der Markenübertragung · zur Vereitelung einer Zwangsvollstreckungsmaßnahme
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zulässigkeit des Einspruchs · fehlende hinreichende Substantiierung des Einspruchsgrundes … · "wunschhaft gewählte Formulierung" des Patentanspruchs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
antragsgemäßer Ausspruch der Wirkungslosigkeit des … · zur Antragsbefugnis · Ausspruch der Wirkungslosigkeit erfolgt aus Gründen der …
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentnichtigkeitsklageverfahren – Schutzzertifikatsanmeldung "Paclitaxel als an Albumin gebundene …
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zur Entscheidung …
Marken- und Patentrecht
keine geografische Herkunftsangabe · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenähnlichkeit · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur wirksamen Inanspruchnahme einer Priorität bei fehlender …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
verspätete Zahlung der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · zur Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der … · Verletzung der anwaltlichen Sorgfaltspflicht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zur Zulässigkeit des Einspruchs · Widerrufsgrund der erfinderischen Tätigkeit · Tatsachenvortrag in knapper Form genügt, wenn die …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur klanglichen Ähnlichkeit · zum Aufmerksamkeitsgrad · Warenidentität sowie Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"YOU & ME" · wirksamer und rechtskräftiger Beschluss, mit dem die … · innerhalb der Rechtsbeschwerdefrist erklärter Verzicht · Löschungsanordnung geht in ihrer Wirkung über die …
Marken- und Patentrecht Anträge verworfen
zur Kennzeichnungskraft · zur klanglichen und schriftbildlichen Ähnlichkeit · zum Aufmerksamkeitsgrad · Warenidentität sowie Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"M" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
im Beschwerdeverfahren erfolgte außergerichtliche Einigung … · kein Kostenantrag · Beteiligte tragen ihre außergerichtlichen Kosten selbst · Rücknahme des Widerspruchs führt zur Wirkungslosigkeit der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Schönefelder Kreuz" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Auslegung der Patentansprüche · Heranziehung der "Anspruchsgeschichte" eines Patents · zur Zulässigkeit der Verteidigung eines Patents im Wege des …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
"ACL Staticide (Wort-Bild-Marke)" · Behinderungsabsicht · bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
in Bezug auf einzelne spezifische Waren erhobene Einrede … · zur Kennzeichnungskraft · durchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit · überdurchschnittliche Warenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen