Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke James Jones · Ältere Gemeinschaftswortmarke JACK & JONES · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Februar 2010
Gericht der Europäischen Union
9 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Februar 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9 Entscheidungen
Dem CdT obliegende Verpflichtung, einen Beitrag für die … · Nicht anfechtbare Handlung · Handlung ohne Rechtswirkungen gegenüber Dritten · Offensichtliche Unzulässigkeit
Europarecht
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter und fehlende Unterscheidungskraft · Fehlen einer durch Benutzung erlangten Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Abs. 3 der Verordnung …
Europarecht Klage abgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Unterscheidungskraft · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 …
Europarecht Aufgehoben
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 40/94 …
Europarecht Klage abgewiesen
Vertrag bezüglich eines Projekts zur Gewährleistung der … · Nichterfüllung des Vertrags · Kündigung des Vertrags
Europarecht Klage abgewiesen
Abschlussprüfung und Annahme des Abschlussberichts · Rein vertragsbezogene Handlung · Unzuständigkeit · Kein unmittelbares Betroffensein
Europarecht Klage abgewiesen
Gemeinschaftliches Ausschreibungsverfahren · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs und auf sonstige … · Fehlende Dringlichkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ENERCON · Ältere Gemeinschaftswortmarke TRANSFORMERS ENERGON · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 …
Europarecht Klage abgewiesen