Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Solfrutta · Ältere Gemeinschaftswortmarke FRUTISOL · Relative Eintragungshindernisse · Verwechslungsgefahr
Europarecht Aufgehoben
EuG-Entscheidungen im Januar 2010
Gericht der Europäischen Union
9 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Januar 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9 Entscheidungen
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DSBW · Ältere Gemeinschaftswortmarke DSB · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke G Stor · Ältere nationale und Gemeinschaftswort- und -bildmarken … · Relatives Eintragungshindernis · Keine Ähnlichkeit der Marken
Europarecht Klage abgewiesen
Ausschreibungsverfahren · Ablehnung eines Angebots · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs und auf sonstige … · Verlust einer Chance
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LIFE BLOG · Ältere nationale Wortmarke LIFE · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht Klage abgewiesen
Änderung der gemeinschaftlichen Stützungsregelung für … · Titel IV Kapitel 10a der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 … · Nichtigerklärung der fraglichen Vorschriften durch Urteil … · Kausalzusammenhang
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente betreffend den gemeinschaftlichen … · Stillschweigende Verweigerung, der eine ausdrückliche … · Nichtigkeitsklage
Europarecht Erledigt/eingestellt
Rückzahlung eines Teils der gezahlten Beträge · Einziehungsanordnung · Belastungsanzeige · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Art. 44 § 1 Buchst. c der Verfahrensordnung des Gerichts · Unzulässigkeit
Europarecht Klage abgewiesen