Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der …
Europarecht
EuG-Entscheidungen im September 2012 – Seite 2
Gericht der Europäischen Union
71 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom September 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
71 Entscheidungen
Operationelles Programm Ziel 1 (1994-1999) Land Thüringen …
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke f@ir Credit · Ältere Gemeinschaftsbildmarke FERCREDIT · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht
Absolutes Eintragungshindernis · Fehlende Unterscheidungskraft · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der …
Europarecht
Einleitung eines Verfahrens gegen ein einziges Unternehmen · Status eines in einer Marktwirtschaft tätigen Unternehmens · Dreimonatsfrist nach Art. 2 Abs. 7 Buchst. c Unterabs. 2 … · Beweislast
Europarecht Klage abgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BÜRGER · Ältere Gemeinschaftswortmarke Bürgerbräu · Relatives Eintragungshindernis · Verwechslungsgefahr
Europarecht
Antrag auf Aufhebung des gemeinschaftlichen Schutzes der … · Antrag auf Nichtigerklärung des gemeinschaftlichen Schutzes … · Antrag auf gemeinschaftlichen Schutz der Sorte SUMOST 01 · Ladung zur mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer …
Europarecht Aufgehoben
Markt für irischen Whiskey · Entscheidung über die Zurückweisung einer Beschwerde · Mangelndes Gemeinschaftsinteresse
Europarecht
Gemeinschaftsbildmarke, die eine Hand darstellt · Art. 53 Abs. 2 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Bestehen eines nach nationalem Recht geschützten älteren … · Beweislast
Europarecht
Staatliche Beihilfen – Verbrauchsteuerbefreiung für zum Beheizen von Treibhäusern verwendeten Diesel
Entscheidung, mit der die Unvereinbarkeit der … · Begründungspflicht · Selektiver Charakter · Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten
Europarecht
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Keine Unterscheidungskraft · Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft
Europarecht
Drittstaat · Nationaler öffentlicher Auftrag · Dezentrale Verwaltung · Unzulässigkeit
Europarecht Schadensersatzklage
Rechnungsabschluss · Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Unregelmäßigkeiten oder Versäumnisse, die den Verwaltungen … · Art. 8 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 729/70 und …
Europarecht
Gemeinschaftswortmarke erkat · Ältere Gemeinschafts- und nationale Wort- und Bildmarken CAT · Relative Eintragungshindernisse · Verwechslungsgefahr
Europarecht
Internationale Registrierung, in der die Europäische … · Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke duschy · Ältere Gemeinschaftsbildmarke DUSCHO Harmony · Relatives Eintragungshindernis
Europarecht
Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse · Kriterium des marktwirtschaftlich handelnden privaten … · Sozialpolitik der Mitgliedstaaten · Umstrukturierungsbeihilfe
Europarecht Für nichtig erklärt
Schreiben, in dem die Absicht der Kommission mitgeteilt … · Untrennbar mit dem Vertrag verbundene Handlungen · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht
Entscheidung des Rechtsausschusses des Parlaments, den … · Offensichtliche Unzuständigkeit des Gerichts · Offensichtliche Unzulässigkeit
Europarecht
Ausschreibungsverfahren · Ablehnung eines Angebots · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs · Verstoß gegen Formerfordernisse
Europarecht
Befristete Umstrukturierungsregelung für die … · Verordnungen (EG) Nr. 320/2006 und Nr. 928/2006 · Entscheidung 2008/445/EG · Rückwirkende Umstrukturierungsbeihilfe
Europarecht