Unionswortmarke ANN TAYLOR und Unionsbildmarke AT ANN TAYLOR · Absoluter Nichtigkeitsgrund · Art. 59 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 · Bösgläubigkeit
Europarecht Klage abgewiesen
EuG-Entscheidungen im Mai 2019
Gericht der Europäischen Union
27 Entscheidungen des Gericht der Europäischen Union vom Mai 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
27 Entscheidungen
Wirtschaftliche Lage · Unzulänglichkeit der Auskünfte und Belege · Zurückweisung des Antrags
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Anmeldung der Unionswortmarke d:ternity · Ältere Wortmarke iTernity · Rücknahme des Antrags auf Nichtigerklärung vor Klageerhebung · Hinfälligkeit der angefochtenen Entscheidung
Europarecht Klage abgewiesen
Niederländischer Markt für Fernsehdienstleistungen und … · Vollfunktionsgemeinschaftsunternehmen · Beschluss, mit dem der Zusammenschluss für mit dem … · Verpflichtungszusagen
Europarecht Klage abgewiesen
EZB · Nationale Zentralbanken · Umstrukturierung der griechischen Staatsschuld · Beteiligung des Privatsektors
Europarecht Klage abgewiesen
Markt für die Wiederverwertung von Blei-Säure-Autobatterien · Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV … · Abstimmung der Einkaufspreise · Geldbußen
Europarecht Klage abgewiesen
Empfehlung 2003/361/EG · Entscheidung des Validierungsgremiums der Kommission über … · Antrag auf Überprüfung nach den Abschnitten 1.2.6 und 1.2.7 … · Fehlen eines Verwaltungsbeschwerdeverfahrens im Sinne von …
Europarecht Klage abgewiesen
Regelung, mit der eine unterbliebene Landübertragung … · Übermäßige Höhe der dem Fußballverein gewährten … · Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt … · Vorteil
Europarecht Für nichtig erklärt
Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen … · Bildmarke CMS Italy · Ältere internationale Bildmarken, die eine nach links … · Relative Eintragungshindernisse
Europarecht Aufgehoben
Beschluss, mit dem festgestellt wird, dass die Maßnahmen … · Beschluss, mit dem festgestellt wird, dass die Maßnahmen … · Mittelbare Begünstigung · Keine individuelle Betroffenheit
Europarecht Klage abgewiesen
Begriff ‚erheblicher Nutzen‘ · Verfügbarkeit eines Arzneimittels für seltene Leiden · Art. 5 Abs. 12 Buchst. b der Verordnung Nr. 141/2000 · Beschluss der Kommission, mit dem ein Arzneimittel aus dem …
Europarecht Klage abgewiesen
Progressive Steuer auf den Umsatz · Beschluss zur Einleitung des förmlichen Prüfverfahrens · Abschließender Beschluss, mit dem die Maßnahme als mit dem … · Begriff der staatlichen Beihilfe
Europarecht Für nichtig erklärt
Rahmenvertrag über die Erbringung von Dienstleistungen · Dienstleistungen zugunsten von Drittländern, die Empfänger … · Ablehnung des Angebots eines Bieters und Vergabe des … · Vorwurf einer schweren beruflichen Verfehlung gegen einen …
Europarecht Klage abgewiesen
Klagefrist · Beginn · Verspätung · Unzulässigkeit
Europarecht Nichtigkeitsklage
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Schreiben der Kommission an die französischen Behörden … · Verweigerung des Zugangs · Ausnahme zum Schutz der geschäftlichen Interessen eines …
Europarecht Klage abgewiesen
Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 · Dokumente, die ein von der Kommission gegen einen … · Von der Klägerin stammende Dokumente · Antrag eines Dritten auf Zugang
Europarecht Nichtigkeitsklage
Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen rechteckigen … · Ältere Gemeinschaftsgeschmacksmuster · Nichtigkeitsgrund · Fehlende Eigenart
Europarecht Klage abgewiesen
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung · Fehlende Dringlichkeit
Europarecht Antrag zurückgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Irreführender Charakter
Europarecht Klage abgewiesen
Endgültiger Antidumpingzoll · Zollamtliche Erfassung der Einfuhren · Rückwirkende Anwendung des endgültigen Antidumpingzolls · Durchführungsverordnung (EU) 2016/1329
Europarecht Klage abgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Irreführender Charakter
Europarecht Klage abgewiesen
Absolute Eintragungshindernisse · Beschreibender Charakter · Fehlende Unterscheidungskraft · Irreführender Charakter
Europarecht Klage abgewiesen
Art. 42c des Statuts · Versetzung in Urlaub im dienstlichen Interesse · Versetzung in den Ruhestand von Amts wegen · Rechtsschutzinteresse
Europarecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Beschwerde vor der Beschwerdekammer · Art. 49 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/1001 · Einschränkung des Verzeichnisses der von der angemeldeten … · Art. 27 Abs. 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2018/625
Europarecht Aufgehoben
Absolute Eintragungshindernisse · Fehlende Unterscheidungskraft · Beschreibender Charakter · Begriff ‚Merkmal‘
Europarecht Aufgehoben
Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben · Ausgaben Deutschlands · Pauschale finanzielle Berichtigung wegen unzulänglicher … · Verpflichtung zur jährlichen Berechnung und Verbuchung der …
Europarecht Klage abgewiesen
Bankenunion · Einheitlicher Abwicklungsmechanismus für Kreditinstitute … · Abwicklungsverfahren, das auf den Ausfall oder … · Mutter- und Tochtergesellschaft
Europarecht Nichtigkeitsklage