EuGH-Entscheidungen im Mai 2023 – Seite 2

Europäischer Gerichtshof

58 Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom Mai 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

58 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1

Arbeitszeitgestaltung · Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub · Arbeitnehmer, bei dem wegen seiner Exposition gegenüber dem … · Quarantäne, die mit bezahltem Jahresurlaub zusammenfällt

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1

Von einem Mitgliedstaat erlassene Steuervorbescheide · Für mit dem Binnenmarkt unvereinbar erklärte Beihilfe · Pflicht zur Rückforderung der Beihilfe · Begriff ‚Vorteil‘

Europarecht Rechtsmittel
EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge zitiert von 1

Richtlinie 2011/95/EU · Art. 12 · Ausschluss von der Anerkennung als Flüchtling · Beim Hilfswerk der Vereinten Nationen für …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt A. M. Collins Schlussanträge zitiert von 1

Richtlinie 2003/86/EG · Familienzusammenführung von Flüchtlingen · Unbegleiteter Minderjähriger · Art. 10 Abs. 3 Buchst. a

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 7

Art. 273 · Fehlende Ausstellung eines Fiskalkassenbelegs · Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Art. 50

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1

Verordnung (EU) 2016/679 · Recht der betroffenen Person auf Auskunft über ihre Daten … · Art. 15 Abs. 3 · Zurverfügungstellung einer Kopie der Daten

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1

Aufsicht über Kreditinstitute · Verordnung (EU) Nr. 575/2013 · Berechnung der Verschuldungsquote · Risikomessgröße

Europarecht Aufgehoben