LSG NRW Januar 2004 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 30.01.2004 zitiert von 3

Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach § 43 Sozialgesetzbuch 6. Buch (SGB VI)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.01.2004

Ob dem Kläger unter Anerkennung der von ihm vorgetragenen Pflichtbeitragszeiten in Polen in der Zeit von 1939 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine höhere Altersrente aufgrund Anerkennung weiterer Beitragszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2004

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob Hinterbliebenenleistungen an die Klägerin als Witwe des an einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2004

Die Beteiligten streiten um Bewilligung von Pflegegeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2004 zitiert von 3

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Zahlung des Betrages, den sie aufgrund einer Pfändungsverfügung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2004

Ob der selbständig tätige Kläger nur geringere Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung zu zahlen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2004

Streitig ist die Zahlung von Verletztenrente wegen anerkannter Silikose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2004 zitiert von 1

Der klagende Versicherte erhält Pflegegeld für selbstbeschaffte Pflegehilfe nach der Pflegestufe III - zZt …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.01.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob der Klägerin ab dem 60. Lebensjahr Altersrente wegen Arbeitslosigkeit nach § 237 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2004

Der Kläger begehrt im Wege der Überprüfung gemäß § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) höhere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2004

Umstritten ist die Höhe der Arbeitslosenhilfe des Klägers für den Bewilligungsabschnitt ab 18.01.2002

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2004 zitiert von 1

Umstritten ist die Höhe der der Klägerin für den am 31.05.2002 beginnenden Bewilligungsabschnitt zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erhöhung des für seine Praxis festgesetzten maximal zulässigen Punktzahlvolumens i.S.d

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2004

Eintritt einer Sperrzeit von 6 Wochen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2004

Eine sachlich-rechnerische Berichtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2004

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und die Rückforderung derselben für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.01.2004

Der Antragsteller (Ast.) beantragte bei der Antragsgegnerin (Ag.) am 11.12.2003 die weitere Befreiung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2004

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU) bzw. voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2004

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht einen Rente wegen Berufsunfähigkeit bewilligenden Bescheid infolge …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.01.2004 zitiert von 1

Zahlung von Insolvenzgeld (InsG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.01.2004

Streitig ist ein Anspruch auf Insolvenzgeld (InsG) für die Zeit von Februar bis April 1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.01.2004

Der Kläger begehrte im Ausgangsverfahren die Zulassung als Hörgeräteakustiker gemäß § 126 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.01.2004

Ob der Kläger einen Anspruch auf Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.01.2004

Im Ausgangsverfahren hat die Antragstellerin begehrt, aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs gegen den nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.01.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das Sozialgericht (SG) Köln

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2004 zitiert von 2

Streitig ist die Versicherungspflicht des Klägers, insbesondere ob er für die Zeit vom 01.01. bis 30.06.1996 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2004

Der am 00.00.1938 geborene, in Israel lebende Kläger ist Sohn des am 00.00.1905 geborenen und am 00.00.1987 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2004

Der in O als Arzt für Chirurgie niedergelassene und zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.01.2004

Der Tenor des Urteils vom 04.12.2003 war gemäß § 138 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zu berichtigen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.01.2004 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Einsicht in die über ihn bei der Beklagten geführten Akten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2004

Die Klägerin wehrt sich gegen Honorarkürzungen in den Quartalen III und IV/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2004 zitiert von 1

Der Rechtsstreit wird um die Überweisung des Unternehmens der Klägerin von der Beklagten in die Zuständigkeit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.01.2004

Die Beschwerdeführerin ist gelernte Diplom-Biologin und Humangenetikerin

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 14.01.2004

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Kosten für Behandlungen mittels …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2004 zitiert von 2

Ob der Klägerin ein Versorgungsanspruch nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.01.2004

Zu Recht hat es das Sozialgericht abgelehnt, dem Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2004 zitiert von 2

Streitig ist die am 05.07.1999 beantragte Rente des Klägers wegen Erwerbs- bzw. Berufungsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.01.2004 zitiert von 7

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht überzahlte Witwenrente zurückgefordert hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.01.2004 zitiert von 1

Zwischen der klagenden Krankenkasse und dem beklagten Rentenversicherungsträger ist ein Erstattungsanspruch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.01.2004

Streitig ist die Versorgung der Klägerin mit einer Oberschenkelprothese mit einem elektronisch gesteuerten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.01.2004

Die Beklagte weigert sich, dem in Frankreich lebenden Kläger eine Krankenversichertenkarte (§§ 15, 291 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.01.2004

Die Beteiligten streiten um den Jahresausgleich für 2000 im Risikostrukturausgleich (RSA)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.01.2004

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Ob die Beklagte die Kosten des Klägers für eine behindertengerechte Küche übernehmen muss

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Höhe des Punktwertes für Zahnersatz im Jahr 2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Streitig ist die Festsetzung der Punktwerte für vertragszahnärztliche Leistungen nach den Gebührentarifen C …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Arbeitsgenehmigung für eine Beschäftigung als Mosaikleger bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung eines Anteils der Gesamtvergütung für das Quartal IV/2000 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Ursprünglich ging es der Klägerin um die Frage, ob eine Mitarbeiterin der Beklagten eine bestimmte Äußerung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen