LSG NRW Februar 2004 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 27.02.2004

Die Klägerin begehrt Altersrente ab Vollendung ihres 55. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 27.02.2004

Streitig ist ein Anspruch auf Altersruhegeld aus der deutschen Rentenversicherung, insbesondere die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.02.2004 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt Altersruhegeld wegen Vollendung des 65. Lebensjahres sowie die Zulassung zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.02.2004

Ob dem Kläger unter Berücksichtigung von in Ungarn zurückgelegten Versicherungszeiten nach § 17 a in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2004 zitiert von 4

Die Klägerin streitet um höhere Zahlungen aus dem ihr zuerkannten Recht auf Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.02.2004 zitiert von 1

Gewährung einer Mammareduktionsplastik (Brustverkleinerungsoperation)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.02.2004

Zahlung von Krankengeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2004

Bei der Antragstellerin handelt es sich um ein Unternehmen, das sich auf die Hilfsmittelversorgung im Bereich …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2004

Entgegen der Auffassung des SG verbietet es sich, aus Unzulänglichkeiten des Vertrages zwischen der AOK …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 25.02.2004

Die Antragstellerin begehrte im - nach Erteilung eines Abhilfebescheides - durch Rücknahme des Antrags …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 25.02.2004

Bei der Klägerin handelt es sich um ein Unternehmen, das sich auf die Hilfsmittelversorgung im Bereich der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2004

Bei der Antragstellerin handelt es sich um ein Unternehmen, das sich auf die Hilfsmittelversorgung im Bereich …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.02.2004

Die Beteiligten streiten um den Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer Mammareduktionsplastik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.02.2004

Mit zutreffender Begründung hat das Sozialgericht entschieden, dass Kosten nicht zu erstatten sind

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.02.2004

Der Senat entnimmt den umfangreichen Ausführungen der Antragstellerin, dass sie im vorliegenden Verfahren die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2004

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf eine höhere Regelaltersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.02.2004

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Der Kläger begehrt die Teilnahme an der seit dem 01.07.1997 geltenden Vereinbarung über die ambulante …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 10.09.1997 bis 04.12.1997 und über einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom 05.03.2002 bis 30.06.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Ob die Beklagte verpflichtet ist, von der Klägerin im Quartal I/1999 abgerechnete Leistungen auch dann zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der ihm erteilten Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Streitig ist die rückwirkende teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alg) aufgrund eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Erweiterung der den Kläger zustehenden Zusatzbudgets

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2004

Höhe des der Klägerin zu gewährenden Honorars für die Quartale IV/1997, II/1998 bis IV/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.02.2004

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das SG ist statthaft und zulässig: es …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.02.2004

Zwischen den Beteiligten war die Höhe des Anteils streitig, den der Kläger bei der Eingliederung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.02.2004

Ob die Klägerin von dem Beklagten EUR 1.779,30 als Ersatz der von ihr verauslagten Kosten für sechs fahrbare …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.02.2004

Für den Kläger besteht Versicherungspflicht gemäß § 1 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2004 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Altersruhegeld (ARG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente nach § 56 Sozialgesetzbuch siebtes Buch (SGB VII)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.02.2004

Das Sozialgericht hat zu Recht den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.2004

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme der Bewilligung und Rückforderung von Krankengeld (Krg)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.02.2004

Der klagende Sozialhilfeträger begehrt von der beklagten Krankenkasse die Erstattung der Kosten, die aufgrund …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Versorgung mit dem Immunglobulinpräparat "Sandoglobulin"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.2004

Erstattung der Kosten für einen schwenkbaren Autositz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.02.2004

Kosten einer stationären Behandlung in der Schweiz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.02.2004 zitiert von 1

Beitragseinstufung des Klägers für verschiedene Zeiträume

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.02.2004

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Erstattung von Kosten für die Tätigkeit seines bevollmächtigten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.02.2004

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Genehmigung der Ausführung und Abrechnung von Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2004 zitiert von 3

Eine Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2004 zitiert von 3

Honoraraufhebungs- und -rückforderungsbescheide für die Quartale I/1996 bis II/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2004

Eine Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2004

Ob der Beklagte dem Kläger eine Verletztenrente gewähren muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.02.2004

Das Sozialgericht hatte dem Kläger für das - inzwischen durch einen Vergleich erledigte - Hauptsacheverfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.02.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Rechtsanwaltsgebühren streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.02.2004

Über den Antrag des Klägers, die Kosten für das auf seinen Antrag nach § 109 SGG eingeholte Gutachten auf die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.02.2004

Streitig ist die vom Sozialgericht zuerkannte Ersatzzeit für den vom Kläger unter russischer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.02.2004

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Pflegestufe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.02.2004

Der Antragsteller ist iranischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen