LSG NRW März 2004 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.03.2004

Die Antragstellerin begehrt die vorläufige Aussetzung der Vollziehung des Bescheides der Antragsgegnerin vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.03.2004

Die Klägerin beansprucht Hinterbliebenenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2004

Streitig ist, ob dem Kläger aus einem sozialrechtlichen Herstellungsanspruch Waisenrente auch für den mehr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2004

Streitig ist, ob die Voraussetzungen für Leistungen nach Pflegestufe III in der sozialen Pflegeversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.03.2004

Die Beteiligten streiten um den Vergütungsanspruch des Heilmittelerbringers für seinen Therapiebericht an den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Mietkosten für eine Garage …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 25.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Mietkosten für eine Garage …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.03.2004 zitiert von 3

Gewährung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.03.2004

Streitig ist, ob die Klägerin seit dem 01.08.2000 versicherungspflichtig in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.03.2004

Der Kläger begehrt die Ausstattung des Großraum-PKW seiner Eltern mit einer automatischen Rollstuhlbefestigung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.03.2004

Streitgegenstand ist eine Untätigkeitsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2004

Rechtmäßigkeit einer Beitragsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2004

Ob die Antragsgegnerin verpflichtet ist, die Versorgung ihrer Versicherten mit Hörgeräten der Antragstellerin …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, nach welchem Vergleichseinkommen der Berufsschadensausgleich (BSA) des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.03.2004

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Eintragung ins Arztregister als Kinder- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.03.2004

Der Kläger hat im Klageverfahren begehrt, der Beklagten zur Bearbeitung seines zwischenzeitlich beschiedenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.03.2004

Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 01.04. bis 19.06.2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2004

Der Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten des Klägers zu einem Drittel zu erstatten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.03.2004 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit strittig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2004

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2004

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 in Verbindung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2004 zitiert von 1

Die Beklagte wendet sich gegen eine Verurteilung zur Zahlung von Verletztengeld ab 11.07.1998 (insoweit im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.03.2004

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Altersrente unter Berücksichtigung polnischer Versicherungszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.03.2004

Das Sozialgericht hat zu Recht die Absetzung im Sinne des § 115 Abs. 1 S. 2 ZPO nach §§ 73a Ab s. 1 S. 1 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2004 zitiert von 24

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger ein Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.03.2004

Streitig ist ein Anspruch auf (Rest-) Vergütung für einen Tag stationärer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.03.2004

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte Krankenkasse verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.03.2004

Ob die Klägerin seit 1996 Anspruch auf physiotherapeutische Intensiv-Behandlungen, sog. "erweiterte ambulante …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.03.2004

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte Krankenkasse verpflichtet ist, die Kosten einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten einer intrazytoplasmatischen Spermainjektion (ICSI)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.03.2004

Ob die Klägerin gemäß §§ 61, 62 des Fünften Buches des Sozialgesetzbuches - Gesetzliche Krankenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.03.2004

Im Einverständnis der Beteiligten konnte der Senat durch den Berichterstatter entscheiden (§ 155 des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist strittig, ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.03.2004

Rechtmäßigkeit eines vom Beklagten erlassenen Verpflichtungsbescheides

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2004

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie über den 23.09.1999 hinaus bei der beklagten Krankenkasse …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2004 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höheres Arbeitslosengeld unter Berücksichtigung eines höheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2004

Umstritten ist, ob dem Kläger ab 23.11.2002 ein Anspruch auf Arbeitslosenhilfe zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2004

Rechtmäßigkeit des dem Kläger für das Quartal I/1997 erteilten Abrechnungsbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2004

Ob die Klägerin Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung für Teilnehmer zu entrichten hat, die nicht auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2004 zitiert von 1

Eintragung der Klägerin in das Arztregister als Psychologische Psychotherapeutin

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.03.2004

Teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 01.03.1999 bis 20.08.2001 in Höhe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.03.2004

Rechtmäßigkeit der dem Kläger für die Quartale I und II/1997 erteilten Abrechnungsbescheide

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.03.2004

Gewährung von Eingliederungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.03.2004

Der Kläger begehrte als Rechtsnachfolger seiner am 00.00.2002 verstorbenen Ehefrau W von der Beklagten die …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 09.03.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Nichtzulassung der Berufung durch das Sozialgericht (SG) Köln

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Einstufung in eine Pflegeklasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2004

Streitig ist noch ein Anspruch auf Übergangsleistungen wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4301 oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.03.2004

Nach § 20 Abs. 3 Gerichtskostengesetz (GKG), der für Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz nach dem SGG …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.03.2004 zitiert von 1

Streitig ist die Kostenübernahme für D-Ribose zur Behandlung der Krankheitsfolgen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.03.2004

Die Beteiligten streiten darum, ob der Erstattungsbetrag, den der Kläger dem Beigeladenen zu 2) zwecks …

Sozialrecht Aufgehoben