LSG NRW April 2004 – Entscheidungen

LSG NRW 16. Senat Beschluss 29.04.2004

Der Antragsteller (Ast.) begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines gegen den Beitragsbescheid …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.04.2004

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.04.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte einen eigenen Anspruch und Ansprüche der Beigeladenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.04.2004

Die Beteiligten streiten darum, ob von der Klägerin zur Erstellung ihrer Internet-Präsentation gezahlte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2004 zitiert von 5

Rechtmäßigkeit eines Honorareinbehaltes für das Jahr 2001 in Höhe von 12.333,18 DM

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.04.2004 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte die außergerichtlichen Kosten des Klägers zu tragen hat

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.04.2004 zitiert von 2

Ob die Beklagte im Jahr 2000 berechtigt war, für das Jahr 1996 gezahltes vertragszahnärztliches Honorar …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2004

Ob die Beklagte im Jahr 2000 berechtigt war, für das Jahr 1996 gezahltes vertragszahnärztliches Honorar …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.04.2004

Von der Beklagten vorgenommenen Honorarabzug wegen Punktmengenüberschreitung für das Jahr 2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2004

Umstritten ist der Beginn einer dem Kläger nach dem Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Personen, die aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2004

Ob der Beklagte dem Kläger einen Teilbetrag der Ausgleichsrentennachzahlung auszahlen muss, den er an die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2004

Der Rechtsstreit wird um die Anerkennung und Entschädigung eines Selbsttötungsversuchs des Klägers als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 26.04.2004

Zu Recht hat das Sozialgericht (SG) den Antrag der Klägerin, der als Antrag auf Anordnung der aufschiebenden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.04.2004

Die Klägerin verlangt von der Beklagten, den Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung nach dem ermäßigten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.04.2004

Die Beteiligten streiten um die Kosten für eine Versorgung mit Implantaten bzw. der Aufbauten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.04.2004

Streitig ist, ob der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger ungekürzte Fassungen von Niederschriften des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.04.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung krankengymnastischer Maßnahmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Umstritten ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 14.09.2000 wegen Aufnahme …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Der Kläger führt eine Untätigkeitsklage gegen die Beklagte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2004 zitiert von 1

Streitig ist die Vergütung der Kläger für invasiv-kardiologische Leistungen im Quartal III/1999

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Streitig ist, ob die Beklagte von den dem Kläger vom 08.09.2000 bis 30.09.2001 gewährten Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungsmaßnahmen wegen Fallzahlzuwachses gemäß § 7 Abs. 1 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Der am 00.00.1943 geborene Kläger hatte im März 1990 einen Rentenantrag gestellt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 19.04.2004

Ob bei der Klägerin der Zeitraum zwischen Abitur und Studienbeginn als Anrechnungszeit vorzumerken ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.04.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, bzw. Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.04.2004

Zwischen den Beteiligten ist zunächst die Bezahlung von Arznei- und Hilfsmitteln in Höhe von 6.871,31 Euro …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.04.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Arbeitslosengeld gemäß § 147 a Sozialgesetzbuch 3. Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2004

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld, welches der deutsche Kläger mit Wohnsitz in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2004 zitiert von 2

Umstritten ist die Höhe der Arbeitslosenhilfe des Klägers für die Zeit vom 17.09.2002 bis 30.06.2003

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.04.2004

Der an Morbus Parkinson leidende Kläger begehrte, vertreten durch Rechtsanwältin Q (Vollmacht vom …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 07.04.2004

Einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe ab 29.04.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2004

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger die Kosten für die im Zeitraum vom 07.08.2001 bis zum 17.10.2002 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.04.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Verpflichtung der Beklagten streitig, der Klägerin zu 1) eine sogenannte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.04.2004

Der Kläger wirft dem von ihm beklagten Zahnarzt vor, ihn als gesetzlich Krankenversicherten Ende 2000 und im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen